Datenschutz

Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten anlässlich Ihres Besuchs auf unserer Homepage ist uns ein sehr wichtiges Anliegen. Grundsätzlich erheben wir so wenig personenbezogene Daten wie unbedingt nötig. Dabei werden Ihre Daten im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften geschützt. 

Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung hat technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die gewährleisten, dass die Vorschriften über den Datenschutz beachtet werden.

Der Nutzung der auf unserer Internetseite veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Wir behalten uns ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen vor.
 

I. Name und Anschrift des Verantwortlichen

Der Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist die:

Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA)
Maarweg 149 - 161
50825 Köln
Deutschland
Tel.: 0221-8992-0
E-Mail: poststelle@bzga.de
Website: www.bzga.de
 

II. Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten

Die Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten der BZgA sind:

Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung
- Datenschutzbeauftragter
Maarweg 149 - 161
50825 Köln
Deutschland
Tel.: 0221-8992-0
E-Mail: datenschutzbeauftragter[at]bzga[dot]de
 

III. Allgemeines zur Datenverarbeitung

1. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

Wir erheben und verwenden personenbezogene Daten unserer Nutzerinnen und Nutzern grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten unserer Nutzerinnen und Nutzern erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung der Nutzerin bzw. des Nutzers. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.

2. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten. Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind. Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der unsere Behörde unterliegt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage. Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage. Ist die Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde bzw. wenn sie zur Erfüllung der in der Zuständigkeit des Verantwortlichen liegenden Aufgabe oder in Ausübung öffentlicher Gewalt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde, erforderlich ist, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 3 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

3. Datenlöschung und Speicherdauer

Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus dann erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.
 

IV. Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles

1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners.
Folgende Daten werden hierbei erhoben:

• Browsertyp und -version
• verwendetes Betriebssystem
• Website, von der aus Sie uns besuchen (Referrer URL)
• Seiten und Dateien, die Sie auf unserer Internetseite abrufen
• ggf. die Website, die Sie nach der unseren besuchen (bei Anklicken eines externen Links auf unserer Website)
• Datum und Uhrzeit Ihres Zugriffs
• Die Internet Protokoll (IP)-Adresse, anonymisiert in verkürzter Form
   

Die Daten werden in den Logfiles unseres Systems gespeichert. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit personenbezogenen Daten der Nutzerin bzw. des Nutzers findet nicht statt.
 

2.    Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 3 BDSG.

3.    Zweck der Datenverarbeitung

Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner der Nutzerin bzw. des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse der Nutzerin/des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben.

4.    Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.

Im Falle der Speicherung der Daten in Logfiles ist dies nach spätestens vierzehn Tagen der Fall. Eine darüberhinausgehende Speicherung ist möglich. Die IP-Adressen der Nutzer werden bereits während des Schreibens der Logfiles anonymisiert, sodass eine Zuordnung des aufrufenden Clients nicht mehr möglich ist.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich.
 

V. Verwendung von Cookies

1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Wir setzen Cookies ein, um grundlegende Funktionen unserer Website zu gewährleisten und diese nutzerfreundlicher zu gestalten (technisch notwendige Cookies).

Gegebenenfalls bitten wir Sie um Erlaubnis, weitere Cookies setzen zu dürfen (zustimmungspflichtige Cookies). Einige Elemente unserer Internetseite erfordern es, dass der aufrufende Browser auch nach einem Seitenwechsel identifiziert werden kann.

Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Rufen Nutzende eine Website auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem der Nutzerin bzw. des Nutzers gespeichert werden. Dieser Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht.

Sofern wir ein oder mehrere zustimmungspflichtige Cookies setzen möchten, werden Sie beim ersten Besuch unserer Website über Anzahl, Art und Zweck dieser Cookies informiert und gebeten, der Verwendung zuzustimmen. Dazu wird ein Informationstext am Anfang oder am Ende des Browserfensters angezeigt („Cookie-Hinweis“). Dieser Hinweis bleibt so lange eingeblendet, bis Sie eine Auswahl zur Zustimmung oder Ablehnung der Cookies getroffen haben.

Bei ausschließlicher Verwendung technisch notwendiger Cookies wird kein Cookie-Hinweis angezeigt.

Sofern in Ihrem Browser (z.B. Internet Explorer, Mozilla, Opera) die Annahme von Cookies aktiviert ist, werden von unserer Internetseite folgende Cookies gespeichert.

Technisch notwendige Cookies:

1 Cookie bei Anmeldung in einem Login-Bereich

1 Cookie zur Speicherung  des Widerspruchs zum Web-Tracking (opt-out)

Zustimmungspflichtige Cookies:

Sofern Sie der statistischen Erfassung Ihres Besuches zugestimmt haben, werden bis zu 3 Cookies von unserem Webanalyse-Tool „Matomo“ zwecks Erfassung der anonymen Statistikdaten gespeichert.

Sie können Ihre Auswahl zur Erfassung von anonymen Statistikdaten während ihres Besuches jederzeit ändern. Siehe dazu Punkt VI. Webtracking/Webanalyse, Unterpunkt 5. dieser Datenschutzerklärung.

Wenn Sie zunächst die Erfassung zugelassen haben und Ihre Entscheidung nachträglich ändern, werden die bis dahin gesetzten Matomo-Cookies gelöscht.

2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies ist für die Verwendung von einwilligungsbedürftigen Cookies bei Vorliegen einer Einwilligung Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO und für die Verwendung der technisch notwendigen Cookies Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 3 BDSG.

3. Zweck der Datenverarbeitung

Der Zweck der Verwendung technisch notwendiger Cookies ist, die Nutzung von Websites für die Nutzer zu vereinfachen und grundlegende Funktionen zu gewährleisten. Einige Funktionen unserer Internetseite können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird. Die Verwendung der Analyse-Cookies erfolgt zu dem Zweck, die Qualität unserer Website und ihre Inhalte zu verbessern. Durch die Analyse-Cookies erfahren wir, wie die Website genutzt wird und können so unser Angebot stetig optimieren. Die BZgA setzt zur Optimierung das Webanalysetool „Matomo“ ein, das auf unserem eigenen Server betrieben wird. Der Einsatz von „Matomo“ erfolgt datenschutzkonform im Sinne der Empfehlungen des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD). Die IP-Adressen werden von Matomo umgehend anonymisiert, eine Identifizierung der Besucher ist dadurch nicht möglich. Die anonymen Statistikdaten werden getrennt von Ihren eventuell angegebenen personenbezogenen Daten gespeichert und lassen keine Rückschlüsse auf eine bestimmte Person zu.
 

4. Dauer der Speicherung, Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Cookies werden auf dem Rechner der Nutzerin bzw. des Nutzers gespeichert und von diesem an unserer Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzerin bzw. Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen.

Speicherdauer der Cookies:

• Cookie bei Anmeldung in einem Login-Bereich: bis zum Schließen des Browsers (Session-Cookie)
• Cookie zur Speicherung des Widerspruchs zum Web-Tracking (opt-out): maximal 30 Tage

Sie können alle Cookies manuell löschen oder Ihren Browser so einstellen, dass er alle Cookies automatisch nach der Beendigung einer Session löscht.

Werden technisch notwendige Cookies für unsere Website gelöscht, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.
 

VI. Webtracking / Webanalyse

1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Die BZgA setzt zur Optimierung ihres Webangebotes das Webanalysetool „Matomo“ (ehemals Piwik) ein. Wir verwenden Matomo ohne Einsatz von Tracking-Cookies. Die in der Grundkonfiguration von Matomo vorgesehene Verwendung von Tracking-Cookies haben wir zur Sicherstellung eines besonders datenschutzfreundlichen Verfahrens deaktiviert.

Folgende Daten werden mittels Matomo gespeichert:

• 1 Byte der IP-Adresse des aufrufenden Systems der Nutzenden
• Zeitpunkt und Dauer des Besuches
• Seiten und Dateien, die während des Besuchs aufgerufen werden
• Website, von der Nutzende auf die aufgerufene Webseite gelangt sind (Referrer)
• Suchbegriffe, über die die Nutzenden auf die Webseite gelangt sind sowie Suchbegriffe bei Verwendung der internen Suche
• Der Aufruf externer Websites, die über Verlinkungen auf unserer Seite aufgerufen werden
• Systeminformationen der Nutzenden (Betriebssystem, Browser, eingestellte Browsersprache, Geräteart, Bildschirmauflösung)

Matomo läuft ausschließlich auf unseren eigenen Servern. Eine Speicherung der erfassten Daten eines Website-Besuchs findet nur dort statt. Die IP-Adressen werden von Matomo umgehend anonymisiert, eine Identifizierung der Besucher ist dadurch nicht möglich. Die anonymen Statistikdaten werden getrennt von Ihren eventuell auf der Website angegebenen personenbezogenen Daten gespeichert und lassen keine Rückschlüsse auf eine bestimmte Person zu.

2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der genannten Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG.

3. Zweck der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung der genannten Daten ermöglicht uns eine Analyse des Surfverhaltens der Nutzenden auf unserer Website. Wir sind durch die Auswertung der gewonnenen Daten in der Lage, Informationen über die Nutzung der einzelnen Komponenten unserer Webseite zusammenzustellen. Dadurch können wir Inhalte und Nutzerfreundlichkeit unserer Website stetig verbessern, so dass die Nutzenden schnell und zielführend an die benötigten Informationen gelangen. Die Notwendigkeit der bedarfsgerechten Ausgestaltung der Webseite folgt zudem aus der Verpflichtung zum wirtschaftlichen Einsatz von Haushaltsmitteln für öffentliche Stellen im Rahmen ihrer gesetzlichen Aufgaben.
Durch die Anonymisierung der IP-Adresse wird dem Interesse der Nutzenden am Schutz ihrer personenbezogenen Daten hinreichend Rechnung getragen. Zum Zwecke der Optimierung ihres Internetangebots setzt die BZgA das Webtrackingtool „Piwik“ ein, das auf unserem eigenen Server betrieben wird. Der Einsatz von „Piwik“ erfolgt datenschutzkonform im Sinne der Empfehlungen des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD). Die IP-Adressen werden von Piwik umgehend anonymisiert, eine Identifizierung der Besucher ist dadurch nicht möglich. Die anonymen Statistikdaten werden getrennt von Ihren eventuell angegebenen personenbezogenen Daten gespeichert und lassen keine Rückschlüsse auf eine bestimmte Person zu.
 

4. Dauer der Speicherung

Die anonymen Log-Daten werden gelöscht, sobald sie für unsere Aufzeichnungszwecke nicht mehr benötigt werden. Dies ist nach 90 Tagen der Fall. Anschließend werden nur die daraus erstellten Berichte verarbeitet.
 

5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Sie haben hier die Möglichkeit, der Erfassung Ihres Besuches zu Analysezwecken zu widersprechen (opt-out). Dadurch wird ein Cookie in ihrem Browser gesetzt, der unserem System signalisiert die Daten Ihres Besuches unserer Internetseite  (siehe Auflistung unter Punkt VI 1.) nicht zu speichern:

Zudem ist in der Matomo-Installation der BZgA die "Do not track"-Funktion aktiviert. Wenn Ihr Browser diese Funktion unterstützt und Sie in den Einstellungen des Browsers die Funktion aktiviert haben, werden von Matomo keine Daten erfasst, auch wenn Sie das o.g. Deaktivierungs-Cookie nicht nutzen.

VII. individuelle Dienste/Log-in Bereiche

Umfasst sind folgende individuelle Dienste

• Foren
• Chats
• weitere individuelle Log-In Bereiche
• Kontaktformulare
   

1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Wenn Sie sich für andere individuelle Dienste (Foren, Chats Mitgliederbereiche etc.) registrieren möchten, bitten wir Sie um die Angabe bestimmter personenbezogener Daten. Abgefragt werden jeweils die Daten, die die BZgA benötigt, um Ihnen die entsprechende Anwendung oder Leistung zur Verfügung zu stellen. Je nach Anwendung oder Leistung werden Daten, wie Anrede, Titel, Name und Vorname, Anschrift und E-Mail-Adresse erhoben. 

Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Anmeldevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.
Wenn Sie eine Anfrage über das Kontaktformular oder per E-Mail an die BZgA richten, werden Ihre Daten ausschließlich für die Korrespondenz mit Ihnen verwendet.

Die Korrespondenz wird dabei teilweise über den Dienstleister dreistrom.land AG abgewickelt, der von uns mit der redaktionellen Betreuung dieser Internetseite beauftragt ist. Der Dienstleister ist an die datenschutzrechtlichen Bestimmungen gebunden und wird Ihre Daten nicht unzulässig verwenden oder weitergeben.

Datenerfassung in der Online-Beratung

Im Rahmen der Online-Beratung von "Ins Netz gehen" ist es erforderlich, dass Informationen aus dem Selbsttest sowie Einträge im Rahmen der Programmteilnahme gespeichert werden. Das Team der Online-Beratung hat hierauf zum Zwecke der Betreuung und Administration von Teilnehmern Zugriff. Diese Daten werden ausschließlich im Rahmen der Beratung und in anonymisierter Form zu statistischen Zwecken verwendet. Personenbezogene Daten werden spätestens 6 Monate nach dem letzten Kontakt gelöscht (E-Mail-Adresse, Benutzername, E-Mails, Chatprotokolle).

Zusätzlich werden Nachbefragungen nach Abschluss des Programms sowie drei Monate nach Anmeldung durchgeführt. Hierzu werden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer per E-Mail eingeladen und per Link auf einen SSL-verschlüsselten Online-Fragenbogen weitergeleitet. Die Nachbefragungen sind freiwillig. Alle Daten werden anonymisiert gespeichert und zum Zwecke der wissenschaftlichen Überprüfung des Programms ausgewertet.

Zur Qualitätssicherung und Dokumentation der Beratung werden aus der E-Mail-Beratung und dem Chat, also auch die Inhalte aus den Beratungssitzungen, mit dem verwendeten Nicknamen, dem Datum und der Uhrzeit in einer Protokolldatei gespeichert. Dabei wird die IP-Adresse der jeweiligen Nutzer nicht gespeichert. Alle gespeicherten Dokumente werden spätestens 6 Monate nach dem letzten Kontakt gelöscht.
 

2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Die Nutzung der individuellen Dienste/Log-in Bereiche erfolgt aufgrund von Anmeldung der Nutzerin/des Nutzers auf der Website. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten nach Anmeldung zu den individuellen Diensten/Log-in Bereichen durch die Nutzerinnen und Nutzer ist bei Vorliegen einer Einwilligung der Nutzerinnen und Nutzer Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.
 

3. Zweck der Datenverarbeitung

Die Erhebung Daten der Nutzerinnen und Nutzer dient dazu, die individuellen Dienste/Log-in Bereiche verwenden zu können.
 

4. Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Die für die Nutzung der individuellen Dienste/Log-in Bereiche angegebenen personenbezogenen Daten werden gespeichert, bis sich die Nutzerin bzw. der Nutzer vom jeweiligen Dienst abmeldet.
 

5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Eine Abmeldung von den individuellen Diensten/Log-in Bereiche ist jederzeit möglich. In Falle der Abmeldung werden die personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht.
 

VIII. Newsletterbestellung

1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Wenn Sie BZgA‐Newsletter beziehen möchten, bitten wir Sie um die Angabe Ihrer E-Mail‐Adresse. Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Anmeldevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.
 

2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Der Newsletter‐Versand erfolgt aufgrund von Anmeldung der Nutzerin/des Nutzers auf der Website. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten nach Anmeldung zum Newsletter durch die Nutzerinnen und Nutzer ist bei Vorliegen einer Einwilligung Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.
 

3. Zweck der Datenverarbeitung

Die Erhebung der Daten der Nutzerinnen und Nutzer dient dazu, den Newsletter zuzustellen.
 

4. Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Die E‐Mail‐Adresse der Nutzerin oder des Nutzers wird demnach bei der Newsletteranmeldung solange gespeichert, wie das Abonnement des Newsletters aktiv ist.
 

5. Widerspruchs‐ und Beseitigungsmöglichkeit

Das Abonnement des Newsletters kann durch die Nutzerin/den Nutzer jederzeit gekündigt werden. Zu diesem Zweck findet sich in jedem Newsletter ein entsprechender Link. In Falle der Kündigung werden die personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht.

IX. Soziale Netzwerke

Die Internetplattformen des sozialen Netzes bieten einer Bundesbehörde hervorragende Möglichkeiten zur Kommunikation, Vernetzung und Bürgernähe. Daher hat sich die BZgA entschieden, eigene Präsenzen bei Facebook, Instagram, Twitter, Google+ und Youtube aufzubauen. Wir freuen uns, wenn Sie sich auch dort über unsere Arbeit informieren und sich mit uns austauschen. 

Wir machen an dieser Stelle darauf aufmerksam, dass die Nutzungsbedingungen der genannten Dienste und deren Betreiber nicht der Kontrolle der BZgA unterliegen. Unsererseits werden wir auch dort stets einen sorgsamen Umgang mit Ihren Daten pflegen, übernehmen aber keine Haftung für das Verhalten der Betreiber oder Dritter.

Bei Social Media-Diensten handelt es sich häufig um mehrstufige Anbieterverhältnisse, bei denen der jeweilige Informations- oder Kommunikationsdienst auf einer Plattform angeboten wird, die Dritte bereitstellen und bei denen Daten der Nutzerinnen und Nutzer im Rahmen eigener Geschäftszwecke der Plattformbetreiber verarbeitet werden. Dies macht Social Media-Dienste aus Nutzerperspektive schwer durchschaubar und aus rechtlicher Sicht häufig problematisch, gerade im Hinblick auf bestehende Verantwortlichkeiten.

Bitte beachten Sie daher, dass Nutzerdaten im Kontext der Nutzung sozialer Netzwerke und Plattformen für Marktforschungs- und Werbezwecke verarbeitet werden können. Aus dem Verhalten von Nutzerinnen und Nutzern können sich Nutzungsprofile erstellen lassen. Auf Basis solcher Nutzerprofile können etwa Werbeanzeigen innerhalb der sozialen Netzwerke bzw. Plattform aber auch ggf. auf Drittseiten geschaltet werden. Zu diesen Zwecken werden oftmals Cookies auf den Rechnern von Nutzerinnen und Nutzern abgelegt, die zur Erfassung des Nutzungsverhalten und der Interessen der Nutzer dienen. Die BZgA hat keinen Einfluss auf die Datenerhebung und deren weitere Verwendung durch die sozialen Netzwerke. So bestehen seitens der BZgA keine Erkenntnisse darüber, in welchem Umfang, an welchem Ort und für welche Dauer die Daten gespeichert werden, inwieweit die Netzwerke bestehenden Löschpflichten nachkommen, welche Auswertungen und Verknüpfungen mit den Daten vorgenommen werden und an wen die Daten weitergegeben werden.

Die BZgA nimmt die Diskussion um den Datenschutz in sozialen Netzwerken sehr ernst. Wir verfolgen die Debatte und die Prüfungen durch die zuständigen Behörden und überprüfen fortlaufend selbst, ob wir unsere Social Media-Präsenzen unter den gegebenen datenschutzrechtlichen Bedingungen unter weiter betreiben können.

Einstweilen bitten wir auch Sie um genaue Prüfung, welche persönlichen Daten Sie als Nutzer von Social Media preisgeben. Bitte kontrollieren Sie in den sozialen Netzwerken auch regelmäßig die Einstellungen zum Schutz Ihrer Privatsphäre.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Satz lit. e DSGVO i.V.m. § 3 BDSG. Als Verarbeitungsgrundlage kann auch Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. a DSGVO einschlägig sein, wenn eine Nutzerin bzw. ein Nutzer einem Anbieter eines sozialen Netzwerks bzw. einer Plattform gegenüber in die Datenverarbeitung eingewilligt hat.

Ausführliche Informationen über die Datenverarbeitung in sozialen Netzwerken bzw. auf Plattformen stellen die jeweiligen Anbieter bereit. Dies umfasst regelmäßig auch Informationen über Widerspruchsmöglichkeiten gegen bestimmte Datenverarbeitungsvorgängen, sog. Opt-out. Im Falle von Auskunftsanfragen und der Geltendmachung von Nutzerrechten dürften diese am einfachsten bei den jeweiligen Anbietern geltend zu machen sein, da diese  Zugriff auf die Daten der Nutzerinnen und Nutzer haben und neben einer Auskunftserteilung auch unmittelbar Maßnahmen ergreifen können.

Bitte beachten Sie die folgenden Informationen der Anbieter:

Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland

• Datenschutzerklärung: www.facebook.com/about/privacy/
• Opt-Out: www.facebook.com/settings

YouTube, Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA

• Datenschutzerklärung:  policies.google.com/privacy
• Opt-Out: adssettings.google.com/authenticated

Twitter Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA:

• Datenschutzerklärung: twitter.com/de/privacy
• Opt-Out: twitter.com/personalization

Instagram Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA, 94025, USA

• Datenschutzerklärung: instagram.com/about/legal/privacy/
• Opt-Out: instagram.com/about/legal/privacy/

Die BZgA nutzt auf einigen Internetseiten sogenannte Social Plugins (z.B. Like Button, Tweet Button oder andere), durch die Sie Inhalte über soziale Netzwerke teilen können. Die BZgA setzt dabei Techniken zum Schutz Ihrer Privatsphäre ein die verhindern, dass bereits bei Aufruf unserer Seiten eine Datenübertragung an die Anbieter der sozialen Netzwerke erfolgt. Eine Datenübertragung erfolgt erst bei aktivem Anklicken des jeweiligen Plugins.

X. Rechte der betroffenen Person

Gerne unterrichten wie Sie über Ihre Rechte unter der DSGVO als „betroffene Person“. Danach stehen Ihnen hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten folgende Rechte zu:

• Recht auf Auskunft (Art. 15 Abs. 1, 2 DSGVO)
• Recht auf Berichtigung (Art. 16 DS-GVO) bzw. Löschung (Art. 17 DSGVO)
• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung („Sperrung“, Art. 18 DSGVO)
• Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)
• Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung (Art. 21 DSGVO)
• Widerrufsrecht (Art. 7 Abs. 3 DSGVO)
• Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde (Art. 77 DSGVO)

Ergänzend fassen wir für Sie Eckpunkte der Betroffenenrechte unter der DSGVO wie folgt zusammen, wobei diese Darstellung keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt, sondern lediglich die Grundzüge der Betroffenenrechte unter der DSGVO adressiert:

1. Auskunftsrecht

Sie können von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, von uns verarbeitet werden. Liegt eine solche Verarbeitung vor, können Sie von dem Verantwortlichen über folgende Informationen Auskunft verlangen:

(1)   die Zwecke, zu denen die personenbezogenen Daten verarbeitet werden;

(2)   die Kategorien von personenbezogenen Daten, welche verarbeitet werden;

(3)   die Empfänger bzw. die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden oder noch offengelegt werden;

(4)   die geplante Dauer der Speicherung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten oder, falls konkrete Angaben hierzu nicht möglich sind, Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer;

(5)       das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, eines Rechts auf Einschränkung der Verarbeitung 

durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung;

(6)   das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde;

(7)   alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten, wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden;

2. Recht auf Berichtigung

Sie haben nach Art. 16 DSGVO ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollständigung gegenüber dem Verantwortlichen, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind.

3. Recht auf Löschung

Sie können unter den Voraussetzungen des Art. 17 DSGVO von dem Verantwortlichen verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, und der Verantwortliche ist verpflichtet, diese Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:

(1)   Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.

(2)   Sie widerrufen Ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

(3)   Sie legen gem. Art. 21 Abs. 1 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder Sie legen gem. Art. 21 Abs. 2 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.

(4)   Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.

(5)   Die Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.

(6)   Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DSGVO erhoben.

4. Einschränkung der Verarbeitung („Sperrung“)

Unter den Voraussetzungen des Art. 18 DSGVO können Sie die Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten verlangen:

Wurde die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten eingeschränkt, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder 

juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.

Wurde die Einschränkung der Verarbeitung nach den o.g. Voraussetzungen eingeschränkt, werden Sie von dem Verantwortlichen unterrichtet bevor die Einschränkung aufgehoben wird.

5. Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben nach Art. 20 DSGVO das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie dem Verantwortlichen bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Außerdem haben Sie das Recht diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern

(1)          die Verarbeitung auf einer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO oder auf einem Vertrag gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO beruht und

(2)          die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.

In Ausübung dieses Rechts haben Sie ferner das Recht, zu erwirken, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist. Freiheiten und Rechte anderer Personen dürfen hierdurch nicht beeinträchtigt werden.

Das Recht auf Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine Verarbeitung personenbezogener Daten, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde.

6. Widerspruchsrecht

Sie haben unter den Voraussetzungen des Art. 21 DSGVO das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.

Der Verantwortliche verarbeitet die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Sie haben die Möglichkeit, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft – ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG – Ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung.

7. Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

8. Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde

Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen nach Art. 77 DSGVO das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.

Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.